Der Regierende Bürgermeister hat am Dienstag gesagt 15km um Berlin. Es
sind also immer die Außengrenzen der Gemeinde;Verwaltungsgericht und
Gleichbehandlungsgrundsatz hin und her. Auf diese Frage werden mit
Sicherheit Horden von Juristen angesetzt worden sein. Deshalb kan ma
einfach die Gemeindegrenzen nehmen und den 15km Puffer drum herum legen.
Aber darum geht es doch gar nicht. Es soll einfach verhindert werden,
dass unvernünftige Leute irgendwo hinfahren, nur um ein bisschen Spass
im Schnee zu haben. Da das viel zu viele Leute machen, gibt es wieder
Zusammenballungen / Kontakte von Menschen. Und Kontakte sind ja wie
bekannt Nahrung für das Virus. Ich würde auch gern bei diesem Wetter in
ein nahes Skigebiet fahren. Aber aus einsicht in die Notwendigkeit
beschränke ich mich darauf meine notwendigen Besorgungen im Umkreis von
15 km um meinen Wohnort zu machen. Leider hat wieder die Mehrheit der
Vernünftigen unter der Minderheit der Unvernünftigen zu leiden.:-(
Deshalb denke iche, man sollte da nicht nach jedem mögliche Schlupfloch
suchen, das möglich ist. Gemessen an anderen Ländern haben wir noch
ziemlich moderate Einschränkungen.
Am 06.01.2021 um 18:31 schrieb Norbert Renner:
>>> Mein Verständnis der Regel lautet: Der 15km-Radius gilt nicht vom
>>> Standort (Haus) aus, sondern vom Wohnort (von der Ortsgrenze) ab.
>>
>> Das ist eine entscheidende Frage!
>> Gilt das auch für Städte? (kann ich mir für Berlin schwer vorstellen)
>> Wer kann das rechtssicher beantworten?
>
> Genaueres wissen wir vermutlich erst, wenn die Beschlüsse der Konferenz
> in den Länderverordnungen umgesetzt sind.
>
> Der Beschluss selbst scheint da nicht eindeutig genug zu sein:
>
> "Die Bundesregierung hat „Wohnort“ in ihrem Beschluss nicht näher
> definiert und damit Spielraum gegeben, ob damit die Adresse oder die
> Stadt gemeint ist. Auf Nachfrage sagte Kanzlerin Angela Merkel jedoch in
> der anschließenden Pressekonferenz am Dienstag (05.01.2021), dass damit
> etwa die Stadt gemeint sei, was den Radius besonders für Menschen in
> größeren Städten erheblich erweitern würde."
>
>
https://www.fr.de/panorama/corona-lockdown-15-kilometer-radius-ausnahmen-deutschland-coronavirus-covid19-bewegungseinschraenkungen-90160053.html>
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